Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Entwurf – bitte vor Veröffentlichung anwaltlich prüfen lassen.
§ 1 Geltungsbereich, Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen über den Online-Shop unter shop.hautnah-textil.de. Anbieter und Vertragspartner ist:
Hautnah Textil GmbHWicker Heck 25, 44319 Dortmund
Geschäftsführerin: Kirsten Portmann
Amtsgericht Dortmund, HRB 29912 · USt-IdNr. DE815651120
Telefon: 0170 3306052 · E-Mail: hautnah-textil@gmx.de
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Mit dem Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung zunächst per E-Mail (Eingangsbestätigung); diese stellt noch keine Annahme dar. Der Vertrag kommt erst mit der ausdrücklichen Auftragsbestätigung bzw. mit der Rechnungsstellung durch den Anbieter zustande. Bei individualisierter Ware (Beflockung) kann der Anbieter Details vor Annahme rückfragen.
§ 3 Preise und Zahlung
Alle Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, zzgl. Versandkosten (siehe „Versand & Zahlung"). Die Zahlung erfolgt auf Rechnung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von [Zahlungsziel, z. B. 14] Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
§ 4 Versand und Lieferung
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse. Versandkosten und voraussichtliche Lieferzeiten ergeben sich aus der Seite „Versand & Zahlung". Teillieferungen sind zulässig, soweit für den Kunden zumutbar.
§ 5 Individualisierte Ware (Beflockung/Druck)
Artikel mit individueller Beflockung oder Bedruckung (z. B. Namen, Nummern, Vereinslogos) werden als Sonderanfertigung nach Kundenangaben hergestellt. Der Kunde versichert, zur Nutzung der übermittelten Logos/Zeichen berechtigt zu sein und stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter wegen Rechtsverletzungen frei. Für individualisierte Ware besteht kein Widerrufsrecht (siehe Widerrufsbelehrung).
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters.
§ 7 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Offensichtliche Mängel sind nach Möglichkeit zeitnah nach Erhalt anzuzeigen; eine unterlassene Anzeige hat für Verbraucher keine nachteiligen Folgen für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
§ 8 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesonderten Widerrufsbelehrung zu. Ausgenommen ist individualisierte Ware (§ 5).
§ 9 Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: ec.europa.eu/consumers/odr. Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nicht bereit.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.